Mittwoch, 13. Februar 2013

Die kleinen Dinge des Lebens

Nun ja, der Papst hat gekündigt. Vor einer Absenkung eventueller Sozialleistungen wegen fehlender wichtiger Gründe brauchen wir uns in Seinem Namen nicht zu fürchten, denn erstens ist er ja auch aus Sicht der Sozialdemokraten locker im Rentenalter und zweitens hat im Grunde jeder Papst einen wichtigen Grund zurückzutreten... Besondere Beachtung wollen wir diesem Ereignis schon deshalb nicht zukommen lassen, weil zu befürchten steht, dass auch der nächste Papst wieder Katholik sein wird.

Wesentlich handfester ist da schon die alte Auseinandersetzung zwischen dem Hartzer Roller und seinem ehemaligen Jobcenter Lichtenberg. Wer diesen Blog nicht bereits seit Jahren verfolgt, wird nicht wissen, dass es mal einen Prozess gab. Darin stritten wir um die Frage, ob ich das Geld aus einem verwertbar gewordenen vormalig geerbten Vermögen für die Anschubfinanzierung des Hartzer Rollers verwenden durfte oder davon hätte meinen Alltag finanzieren müssen. Schlussendlich ging das vor Gericht etwas seltsam aus, denn das Jobcenter Lichtenberg verzichtete bei einer Ausgangsforderung von über 6.000 € lediglich auf einen Teil und das Gericht legte als von mir zu erstattenden Betrag 5.500 € fest. Da ich aber damals noch im Bezug von Alg II war und sowieso nicht Vollzeit arbeiten konnte, bot das Jobcenter an, auf die Eintreibung dieses Geldes so lange zu verzichten, wie ich Alg II bekäme. Die Richterin wollte das noch aufstocken und den Eintreibungsprozess so lange ruhen lassen, wie ich überhaupt irgendwelche Sozialleistungen bekomme. Aber das meinte die Vertreterin des Jobcenters auf Erden nicht vertreten zu können.

Die Jahre zogen ins Land und seit zwei Jahren lebe ich ja nun nicht mehr von Alg II, sondern von Sozialhilfe und Rente. Jetzt schrieb mir die Inkassostelle der Arbeitsagentur, dass folgerichtig 5.500 € zu zahlen wären, da die Vereinbarung über das Ruhen ja nicht mehr greife.

Rechtlich ist daran leider nicht zu rütteln, denn damals war nicht mehr rauszuholen gewesen bei der Verhandlung. Ich kann allerdings verkünden, dass mein Vorschlag, die Rückzahlung in monatlichen Raten von 5 € zu leisten, von der Inkassostelle angenommen wurde. Ich werde also bereits einige Monate vor meinem 142. Geburtstag schuldenfrei sein. Darauf einen Dujardin...

Mittwoch, 6. Februar 2013

Das Schulessen wird besserteurer!

Darauf, dass das Schulessen besser wird, können wir erst einmal nur hoffen. Beschlossen ist aber, dass dafür ein ans Vernünftige zumindest grenzender höherer Betrag ausgegeben werden soll als bisher. Wenn die Caterer aber mehr für das Esssen ausgeben müssen, dann wollen sie auch mehr dafür bekommen. Und das werden sie.

Im Grunde wäre das für die BezieherInnen von Alg II keine besondere Meldung. Denn faktisch ändert sich für sie nichts. Ich erwähne es aber dennoch. Denn viele, die auch bisher schon Anspruch auf einen Teil des Essensgeldes über das Bildungs- und Teilhabepaket hatten, haben diesen Anspruch vielleicht nicht eingelöst, weil es ihnen für den bislang kleinen Betrag von 3 € im Monat die Mühe nicht wert war. Das ändert sich nun.

Wie kommt es zu den 3 €? Über das Bildungs- und Teilhabepaket kann man Zuschüsse zur Schulverpflegung bekommen. Allerdings ist ein Eigenanteil von 1 € pro Tag zu leisten, weil soviel eben in etwa im Regelsatzes des Schulkindes für ein Mittagessen drin ist. Bei durchschnittlich 20 Schultagen im Monat heißt das bisher (und auch weiterhin): 20 € im Monat müssen die Hartz-IV-Eltern selbst bezahlen.

Bislang kostete das Mittagessen in vielen Schulformen monatlich 23 €. Deshalb konnte man über das Jobcenter eben auch nur 3 € pro Monat sparen. Nach den neuen Beschlüssen des Berliner Senats wird dieses billigste Schulessen aber nun pro Monat 37 € kosten. Das sind dann bei weiterhin 20 € Eigenanteil schon 17 € monatlich und nun auf jeden Fall den Antrag wert...

Wer also bisher auf den Zuschuss zur Schulverpflegung verzichtet und lieber selbst die ganzen 23 € an die Schule überwiesen hat, sollte spätestens jetzt daran denken, beim Jobcenter den Antrag aus dem Bildungs- und Teilhabepaket hierfür zu stellen!